Die Grundlage für einen nachhaltigen Diskriminierungsschutzes für geflüchtete Menschen, wie Kompass F ihn anstrebt, bildet unsere Perspektive auf Diskriminierung, Rassismus und Intersektionalität und die Begriffe Geflüchtete/Flüchtling.

Begriff Geflüchtete/Flüchtling

Menschen fliehen aus unterschiedlichen Gründen aus ihrem Heimat- und Herkunftsland. Sie fliehen, weil ihr Leben durch Kriege und Naturkatastrophen bedroht ist. Auch Verfolgung und Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der sexuellen Identität, der religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit, politischer Überzeugungen und anderer Merkmale bewegt viele Menschen dazu in einem anderen Land Schutz zu suchen. Weitere Fluchtgründe sind die Einschränkung von Bürgerrechten und wirtschaftliche Not, die ein menschenwürdiges Leben unmöglich machen.

Das Projekt Kompass F verwendet den Begriff Geflüchtete bzw. geflüchtete Menschen für in Deutschland schutzsuchende Personen ungeachtet ihres rechtlichen Status als Flüchtling oder dem Stand Ihres Asylverfahrens. Für die Verwendung des Begriffs „Geflüchtete Menschen“ in Abgrenzung zu „Flüchtlingen“ spricht auch, rassismuskritisch auf die letztgenannte Bezeichnung zu blicken. Die Endung ‚-ling‘ wird an Wörter angehängt, die negativ wie „Schädling, Wüstling“ oder passivierend wie „Lehrling, Prüfling“ konnotiert ist, wie die Deutsche Gesellschaft für Sprache feststellt. Die versachlichende Bezeichnung vernachlässigt die biografischen Hintergründe von Menschen, wie Bildungstand, Berufe, Zugehörigkeiten, persönliche Interessen und politische Meinungen und macht aus ihnen eine anonyme Masse.

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Gleichwohl ist aus der rechtlichen Perspektive der Flüchtlingsbegriff im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention relevant. Denn er verweist auf den historischen und völkerrechtlichen Kontext von Flucht und betont die Rechtsansprüche und das Diskriminierungsverbot von geflüchteten Menschen im Aufnahmeland, die in den vergangenen Jahren immer stärker relativiert wurden.

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Intersektionalität

Kompass F betrachtet die (zugeschriebenen) Merkmale und/oder Zugehörigkeiten, aufgrund derer Menschen diskriminiert werden nicht getrennt voneinander. Das heißt, dass diese Kategorisierungen nicht nebeneinander stehen, sondern miteinander verschränkt, voneinander abhängig und miteinander verwoben. Diskriminierung geschieht nicht eindimensional, also nicht exklusiv auf einen Grund bezogen, sondern existiert in komplexen Formen. 

Relevant wird der intersektionale Blick auf Diskriminierungen von geflüchteten Menschen z.B. bei der mangelnden Beachtung bei der Versorgung schutzwürdiger Gruppen wie geflüchtete Kinder oder Frauen, aber LSBTTI*-Geflüchtete oder Geflüchtete mit Behinderung.

 

Rassismus

Rassismus ist ein historisch gewachsenes gesamtgesellschaftliches System, welches Machtunterschiede rechtfertigt und reproduziert. Er äußert sich in Diskursen und Praktiken und unterteilt Menschen wertend entlang von Kategorien, wie Herkunft, Hautfarbe und Sprache, um privilegierten Gruppen zu Rechten und Ressourcen zu ermöglichen oder zu verwehren.

Stuart Hall beschreibt Rassismus als eine „soziale Praxis, bei der körperliche Merkmale zur Klassifizierung bestimmter Bevölkerungsgruppen benutzt werden“.  Weiter geht er auf auf den Zusammenhang von Diskursen und ihre gesellschaftlichen Folgen ein:
 […] In rassistischen Diskursen funktionieren körperliche und imaginierte kulturelle Merkmale als Bedeutungsträger, als Zeichen innerhalb eines Diskurses der Differenz. Es entsteht etwas, was ich als rassistisches Klassifikationssystem bezeichnen möchte […]. Wenn dieses Klassifikationssystem dazu dient, soziale, politische und ökonomische Praktiken zu begründen, die bestimmte Gruppen vom Zugang zu materiellen oder symbolischen Ressourcen ausschließen, dann handelt es sich um rassistische Praktiken“ (Stuart Hall (2000): Rassismus als ideologischer Diskurs, in: Nora Räthzel (Hrsg.), Theorien über Rassismus. Hamburg: Argument Verlag. 7-16)

 

Diskriminierung

Diskriminierung ist eine Ungleichbehandlung, die in alle Lebensbereiche eines Menschen oder Menschengruppen eingreift. Sie betrifft das soziale, kulturelle, politische, wirtschaftliche und öffentliche Leben. Diskriminierung findet auf individueller, diskursiver, struktureller und institutioneller Ebene statt.

Diskriminierung trifft Menschen häufig auch aufgrund mehrerer Merkmale, die sich gegenseitig auch verstärken können. Auch zugeschriebene Merkmale sind nicht selten der Grund für Benachteiligungen. Auch wenn Benachteiligungen nicht intendiert sind, können sie diskriminierend wirken. 

Diskriminierung spielt sich auf folgenden Ebenen ab

  • Individuell: Einstellungen, Gefühle und Vorurteile führen zu diskriminierenden Äußerungen bzw. Handlungen auf der persönlichen Ebene zwischen einzelnen Menschen
  • Institutionell: Institutionalisierte Abläufe, die oft unsichtbar sind, führen zu Benachteiligung. Es kann sich dabei administrativen Regelungen oder etablierte Verfahrensabläufe handeln.
  • Strukturell: Strukturelle Barrieren führen zu Benachteiligung auf der Grundlage verfestigter gesellschaftlicher Normen und Bilder handeln. Diese manifestieren sich u.a. in Regeln oder Gesetzen, daher sprechen wir von Regeldiskriminierung
  • Diskursiv: Diskriminierungen werden durch gesellschaftliche Norm- und Wertvorstellungen, das Denken und Reden über „Uns“ und die Anderen“ in Wissenschaft, Literatur, in den Medien, Politik oder im KollegInnenkreis produziert und reproduziert.

Für die Diskriminierung von geflüchteten Menschen haben folgende Dimensionen besondere Relevanz:

  • Kategoriale Unterscheidungen zur Rechtfertigung von Benachteiligungen -  in Form abgestufter Rechte für Asylsuchende und Geduldete, z.B. durch Einführung einer sog. Bleibeperspektive.
  • Verwehrung von menschenrechtlichen Standards bei der Aufnahme und Versorgung insbesondere schutzbedürftiger Individuen und Gruppen, z.B. Unterbringung von Familien in Sammelunterkünften.